Montag, 11. Juli 2011

Politische Wirklichkeit in Deutschland

Die laufend und weit über das wirtschaftlich und gesellschaftlich verträgliche Maß hinaus erweiterte EU droht zu einem unkalkulierbaren wirtschaftlichen Risiko zu werden, Länder wie Griechenland, Spanien und Portugal, zum Euro-Raum gehörend, sind mehr oder minder bankrott und ziehen den Kurs des Euro mit sich.

Die von vielen Ländern gern gesehene Abwertung kommt einer Inflation gleich, reduziert damit den Wert der Staatsverschuldung, leider eben auch das Geld der Bürger, insbesondere ihre Ersparnisse. 

Die Einwanderungspolitik mancher Mitgliedsstaaten zudem verschlechtert die Situation im Herzen der Gesellschaften, in denen sich Parallelwelten mit ebenso parallelen Rechtsnormen bilden, die nur sehr wenig mit Recht, Ordnung, Demokratie oder gar Freiheitlichkeit zu tun haben. Es finden überall in Europa gegenseitige bewaffnete Auseinandersetzungen statt.

Ob Irland oder Rumänien, Bulgarien, Tschechien oder Estland, alles Mitgliedsstaaten, deren ge-sellschaftliche und wirtschaftliche Wirklichkeit weit von der in Mitteleuropa entfernt ist und die noch viele Jahrzehnte bräuchten, um sich anzugleichen, ohne Ausgleichszahlungen würde dieses Vorhaben womöglich überhaupt nicht gelingen.

Bei den stetigen Erweiterungsmaßnahmen, jetzt steht das bankrotte Grönland an, werden historische, soziologische, religiöse oder wirtschaftliche Unterschiede geflissentlich übersehen, wird der Unterbau, die Basis der Gemeinschaft außer Acht gelassen, mehr noch finden aufgrund der unsäglichen Verträge nur noch Konsensentscheidungen statt, die vielleicht die aktuelle Situation eines Staates kurzfristig verbessern, die EU selbst aber mehr und mehr zu einem unbeweglichen Ungetüm mutieren lässt, das in seiner Verwaltung eigentlich nur noch mit sich selbst und seinen vielen Kommissionen beschäftigt ist. Das gefühlte Europa der Bürger, der Nationen, die seit Anbeginn die Kosten, Risiken und das Erfassen-Müssen dieser Erweiterungen tragen, bleibt unerkannt, allemal aber belächelt und unbeachtet von Politikern, deren elitärer Habitus nichts mehr mit der gelebten Demokratie zu tun hat.

Nebenbei wird Europa, gerade Deutschland, speziell Berlin, zum Zentrum des islamischen Extremismus. Von hier aus verbreitet sich der Antisemitismus, hier werden gewaltbereite Muslime staatlich subventioniert an Universitäten ausgebildet, erhalten gar Asyl und werden im schlimmsten Falle für höchstens wenige Jahre weggesperrt. Den Ängsten der Bürger wird mit Ignoranz begegnet und mit Kampagnen, um mehr Verständnis für eben jene aufzubringen, die gerade dieses freiheitliche System finanziell und politisch nutzen, um es zu zerstören.

Krieg im Irak, in Afghanistan, Aufstände in Iran, in Nigeria finden Massaker statt, Unruhen in Thailand, Erdbeben und Tod bringende Fluten, doch in Europa entsteht ein Vakuum, ausgehend von der wirtschaftlich stärksten Nation, die sich nicht in der Lage fühlt, eine politische Führungsrolle zu übernehmen, deren Parteien, Politiker, deren Regierende, deren Außenminister und Kanzlerin sich gegenseitig beschimpfen, sich mit sich und weniger den wirklichen Inhalten beschäftigen oder gar wie Angela Merkel aus dem alltäglichen Leben, aus dem politischen Alltag plötzlich verschwinden. Wundert es noch irgendwen, dass sich die Massen in Europa ebenso ausschalten? Was für ein primitives Drama bieten wir der sich im Umbruch befindlichen Geschichte, was für eine fast unfassbare Mittelmäßigkeit, die unsere Zukunft einleiten soll.

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