Korrupte Firmen in Deutschland

In einer Liste von 163 der von Korruption am häufigsten betroffenen Länder, findet sich Deutschland auf Platz 16. Finnland, auf Platz 1, zeigt sich am widerstandsfähigsten gegen Korruption und selbst Luxemburg (Platz 12) oder Hongkong (Platz 15) stehen besser da. Dennoch ist der Kampf gegen Korruption und damit Steuerhinterziehung in Deutschland erfolgreicher, als in den meisten Ländern der Welt (Transparency International). Der Siemens Konzern als Rekordhalter Korruption wird zumeist mit zwielichtigen Personen oder Firmen in Verbindung gebracht. Beim genaueren Hinsehen stellt sich jedoch heraus, dass es oftmals namhafte, international tätige Firmen, deren Manager oder Eigner in Korruptionsfälle verwickelt sind. Ein Beispiel dafür ist der größte Korruptionsfall der deutschen Wirtschaftsgeschichte bei Siemens. 2007 lag der Siemens Umsatz bei über 72 Milliarden Euro (Siemens Presse Pool) und damit wäre der Konzern in der Liste der 20 größten Wirtschaftsnationen mit Russland auf Platz 12 und hat eine größere Wirtschaftskraft als 85 Prozent der Länder weltweit. Die Tagesschau berichtete (12.12.2006) von „zweifelhaften Zahlungen“ in Höhe von bis zu 420 Millionen Euro, beim ersten Prozess in 2008 dann ging es bereits um „Schmiergeldzahlungen in Milliardenhöhe“ (Wirtschaftswoche). Offenbar trug der weltweit agierende Konzern den Zuständen in den meisten Ländern der Welt Rechnung und "kaufte" Aufträge. Korruption, Schmiergelder, Steuerhinterziehung Durch das Bezahlen von „Schmiergeldern“ werden die Kosten einer Firma erhöht, damit der zu versteuernde Gewinn gemindert. Da solche Zahlungen verboten sind, müssen sie „absetzbar“ deklariert werden, ein weiterer Straftatbestand. Als Korruption gelten Zahlungen, die zur Erlangung eines Auftrages oder sonstiger Vorteilsnahme an staatliche Institutionen oder deren Mitarbeiter oder Beauftragte bezahlt werden. Solche Zahlungen werden zumeist über unterschiedliche in „Steueroasen“ oder dem Zielmarkt existierende Firmen durch getürkte Rechnungsstellungen abgewickelt und von Firma zu Firma transferiert, um den tatsächlichen Empfänger im Dunkel zu belassen, den Zusammenhang zu verwischen. Unter Korruptionsverdacht Ein weiteres Beispiel stellt eine namhafte Persönlichkeit dar, die ins Fadenkreuz der Staatsanwaltschaft Baden-Württemberg geraten ist. Bianca Buchmann und ihr Ehemann Gerhard Buchmann sind Eigentümer der Fintec Holding GmbH, Hospital Engineering GmbH, Stericon GmbH, Gertech GmbH und Pharmadrug GmbH in Wurmlingen bei Tuttlingen, von wo aus sie Krankenhausbau und Medizintechnik in Entwicklungsländer und Schwellenländer verkaufen. Bianca Buchmann war acht Jahre bis April 2009 Vorsitzende des Afrika-Vereins der Deutschen Wirtschaft, der eng mit der Bundesregierung zusammenarbeitet (Homepage). Auf einer Homepage der Bundesregierung wiederum wird die Firmengruppe für ihr Engagement in „schwierigen Märkten“ gelobt. Buchmann saß im Vorstand des CDU-Wirtschaftsrates im Landkreis Tuttlingen. In diesen Funktionen galt sie als Reisebegleitung in der offiziellen Delegation von Wirtschaftsvertretern für Bundeskanzler Gerhard Schröder, Bundespräsidenten Horst Köhler und Ministern, u.a. Joschka Fischer, war Interview Partnerin zahlreicher Sender und Zeitungen zum Thema Wirtschaft in Afrika, Gast und Gesprächspartnerin des 1. Bürgermeisters Hamburgs Ole von Beust. Ermittlungen, Razzien und Verhaftungen Nach einer anonymen Strafanzeige im November 2006 wurden von der Stuttgarter Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen „Steuerhinterziehung in Millionenhöhe und Korruption bei Krankenhausprojekten in Russland, Ghana und Libyen“ aufgenommen (Presseerklärung). Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg durchsuchte im Mai 2007 Privathäusern und Firmengebäuden. So sollen u.a. von einem 27 Millionen Euro Auftrag mit Hilfe von Briefkastenfirmen allein 11 Millionen Euro als Betriebsausgaben getarnt gewesen und für „dubiose Geschäfte abgezweigt“ worden sein (Süddeutsche Zeitung). Daneben wurden „Astronomische hohe Rechnungen“ (Der Spiegel) gefunden, von denen vermutet wird, dass sich dahinter Bestechungszahlungen verbergen. Frau Buchmann wurde am 14. Mai 2009 während einer Razzia verhaftet (Presseerklärung LKA). Offenbar sind durch deren Aktivitäten dem Fiskus Schäden in Millionenhöhe entstanden. Gründe für eine Untersuchungshaft Selbst wenn die Staatsanwaltschaft noch kein Strafverfahren eröffnet hat, sich also in den Ermittlungen befindet, ist es mit einem richterlichen Beschluss möglich, Beschuldigte in Untersuchungshaft zu nehmen. Viele Jahre galten drei Gründe als entscheidend dafür: Verdunklungsgefahr, Wiederholungsgefahr und die Fluchtgefahr. Aufgrund der sich ausbreitenden Wirtschaftskriminalität weltweit, kann die Untersuchungshaft von einem Richter auch dann angeordnet werden, wenn nach dem vorliegenden Sachstand ohnehin mit einer höheren Haftstrafe zu rechnen ist. Steuerhinterziehung führt in der Regel zu einem Jahr Haft je hinterzogener Million Euro. Die Wünsche des Horst Köhler „Ich wünsche mir deutlich mehr unternehmerische Risikobereitschaft“, sagte Bundespräsident Horst Köhler während einer Veranstaltung „Chancenkontinent Afrika“ in 2004, die vom Afrika-Verein, der Deutschen Welle und der Konrad-Ademnauer-Stiftung organisiert wurde. Offenbar wurde sein Verlangen nach „Einsatz im Kampf gegen Korruption und faire Verträge...“ nicht von jedem wahrgenommen. Die zwei Gesichter der Korruption In einem Bericht für „das entwicklungs-magazin“ der Bundesregierung vom Juni 2007 beklagt Bianca Buchmann das deutsche „Verständnis von Außenwirtschaftsförderung“ und die Vorteile der chinesischen Unternehmen (China: Platz 71 der Korruptionsstatistik). Darüber hinaus wirft sie darin die „gängigen Vorstellungen und Argumenten“ in Deutschland vor, die gegen ein wirtschaftliches Engagement in Afrika sprächen, darunter „Vertragsunsicherheit, Korruption“. Die Firmengruppe des Ehepaares unterhält ihren wirtschaftlichen Schwerpunkt in Ghana, das auf Platz 73 der korruptesten Volkswirtschaften rangiert.

Deutsche Innenpolitik

Die Berliner Politik lässt sich von den schlechten Nachrichten der Weltwirtschaft und damit auch der deutschen Wirtschaft von einer Konferenz zur nächsten treiben, Politiker und Parteien überschlagen sich damit, Staatsgarantien zu geben, angeblich Sparguthaben zu retten, nun auch noch Arbeitsplätze bei Opel und dessen Zulieferern. Wirtschaftsweise stellen Gutachten vor, die zumeist kaum einer liest, die Bundeskanzlerin bestätigte ja, dass man sich das Werk aufteilen wolle, um es dann genau und gemeinsam studieren zu können. Herr Gloss warnt und vermittelt den Eindruck, dass er nicht genau weiß, wovor. Sicher scheint nur, nicht vor der öffentlich offenbar nicht mehr existierenden CSU. Währenddessen keift Kollege Struck, dass er den Rat der Weisen abschaffen will, während die Bild-Zeitung für Hamburg und in der dortigen Ausgabe die wichtigsten Bürger der so freien und Hansestadt wählt, u.a.: Helmut Schmidt, Helmut Greve und natürlich auch Heidi Kabel. Alle verbindet ein “H” als erster Buchstabe des Vornamens miteinander und natürlich auch mit Hamburg.  Es geht lustig zu in der Republik. Der SPD-Kanzlerkanditat versucht zu retten, was zu retten ist und läuft den Entscheidungen der Frau Merkel hinterher, die natürlich keine Entscheidungen sind, aber gut verkauft ist heute fast schon gewonnen, und er sucht darzustellen, dass in diesen schwierigen Zeiten die kleinen Leute sich auf ihn und die Genossen verlassen können, die Genossen der immer unbedeutender werdenden ältesten Partei Deutschlands. So geschehen in Hessen. Da konnte man sich auch verlassen, nämlich darauf, dass Frau Ypsilanti bis zum bitteren Ende sich vor alle stellt, ihren persönlichen Ehrgeiz vor die Partei, ihre Lust vor die politische Notwendigkeit, ihre Dominanz vor jeglichen Takt. Stilübungen, die nun teuer bezahlt werden dürften, wenn auch zu Gunsten von Herrn Koch, dessen viele Versuche, in den letzten Jahren zum Über-Ich der CDU zu mutieren, kläglich scheiterten, der einstige Strippenzieher zum Auslaufmodell verkorkst, hofft nun erneut auf eine politische Wiedergeburt, die Linken, die SPD, ja selbst Herr Beck wirkten mit und machen das nun möglich. Das Thalia Theater gibt “Kasimir und Karoline” von Ödön von Horváth, ein Liebesdrama, aber eben auch die Vorstellung, dass Versorgung vor Liebe geht. Das war damals so, das ist heute wieder so. Nichts ändert sich wirklich. Noch immer wird alles vom Geld bestimmt, und noch immer sind Bühnen, Theater und Opernhäuser, sind Galerien und Literaturzentren eine unbedingte Notwendigkeit, gegen das Verkommen von Inhalten und die Verhurung der Sprache und des Stils zu wirken, für Einen selbst, für die Kinder, für eine Republik, die nicht allein den Mächtigen gehören sollte. Hören Sie einfach mal im Dezember weg und träumen Sie ein bisschen Ihre eigene Wirklichkeit. Ein Geschenk der Kunst.

Zwei-Klassen-Gesellschaft in Deutschland

Es ist erstaunlich, dass man immer noch hört, wie Politiker und Wissenschaftler davor warnen, dass es in Deutschland zu einer Zweiklassengesellschaft kommen könnte. Die Realitätsferne in den Breiten unserer so genannten Führungselite, lässt mich nur noch den Kopf schütteln und entbehrt jedes Unterhaltungscharakters. Gesellschaftliche Unterschiede Schon jetzt besteht in Deutschland eine Mehrklassen-Medizin, zwei Klassen hat es immer schon gegeben, heute kommen eben die Klassen für jene dazu, die sich nicht einmal mehr eine Operation mehr leisten können und jene, die sich Ärzte einfliegen lassen oder eben selbst Termine weltweit wahrnehmen. Das gilt ebenso für das Bildungswesen, für die Situation auf dem Arbeitsmarkt und es gilt ganz dramatisch in den gesellschaftlichen Ebenen, hier meine ich explizit die sich mehr oder weniger fest etablierten Konkurrenzgesellschaften, deren Basis nur wenig mit unseren Grundwerten zu tun hat, sondern eher der islamischen Weltsicht entspringt, mehr noch den Traditionen von Nationen, die historisch und in Bezug auf Aufklärung und Bildung eher dem Mittelalter, oft der Zeit noch weit davor entsprechen. Multi-Kulti als Straße in die Separation Nachdem nun auch nicht mehr öffentlich von der “Multi-Kulti-Gesellschaft” geträumt wird, wird allerdings auch deutlich, dass der Versuch, der insbesondere von den Linksparteien beförderten Projektes, gerade in Deutschland nach hinten loszugehen scheint. Immer mehr ausländische Jugendliche sprechen schlecht oder gar kein deutsch, obwohl es sich um die dritte Generation handelt, obwohl es Angebote hierzulande gibt und obwohl bekannt sein dürfte, dass es damit keine Chance auf Schuldbildung, Abschluss, Studium und Arbeitsplatz geben kann. Alleine ein Drittel der aus der Türkei stammenden Zuwanderer beteiligen sich nicht mehr am Wirtschaftsleben der Republik, geschweige denn am kulturellen oder sozialen Leben. Die vom “Focus” veröffentlichten Zahlen müssten erschrecken, wenn sie nicht eigentlich jedem schon seit Jahren bekannt wären, sich nur noch stetig verschlechtern. Wenig Interesse an Bildung und Entwicklung Normalerweise würde man davon ausgehen, so war wohl politisch geplant, dass ein Zuwanderer gern bereit ist, sich nicht nur die Landessprache anzueignen, sondern sich auch gern mit der Historie und der Kultur seines Gastlandes beschäftigt, ein Teil der Gesellschaft würden möchte und eben seine Möglichkeiten für das Gemeinwohl einzusetzen. Dem scheint so nicht zu sein. Zwar werden die Chancen einer freiheitlichen Demokratie genutzt, oftmals ausgenutzt, doch oft genug auch gerade gegen diese Demokratie, nicht im Sinne ihres Erhalts. Zu eigenen Bedingungen “Teil zu werden”, führt dazu, dass die Gemeinschaft auf eine Beteiligung keinen großen Wert legt. Das wieder führt zu Separation und zur Hinwendung zu zurückgebliebenen Traditionen und rückständigen Interpretationen religiöser Wertvorstellungen, die immer radikaler zum Ausdruck kommen. Mag der Bahnstreik auch die Gemüter erregen oder aber die Hartz-Problematik die Regierung lähmen. Die Probleme der Zukunft unseres Gemeinwesens wird der Klassenkampf zwischen eben diesen Parallelgesellschaften, zwischen Aufklärung und Rückschritt.